Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)Kredit-von-Privatpersonen ist ein Kleinanzeigenportal der Fa. Markus Esser Financial Solutions, Dieter-Hildebrandt-Straße 36, 81737 München (im folgenden ‚Kredit-von-Privatpersonen‘ genannt), auf dem vom Nutzer Kreditgesuche (‚Annoncen‘) veröffentlicht werden können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Kredit-von-Privatpersonen und den Nutzern, die das Kleinanzeigenportal Kredit-von-Privatpersonen in Anspruch nehmen.
§ 1 Allgemeines und GeltungsbereichDurch die Nutzung von Kredit-von-Privatpersonen stimmen Sie diesen Bedingungen zu und erkennen an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller auch zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Kredit-von-Privatpersonen und seinen Nutzern in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Die Nutzung von Kredit-von-Privatpersonen ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen Personen nicht gestattet.
§ 2 Registrierung und VertragsschlußDie Aufgabe einer Annonce auf Kredit-von-Privatpersonen setzt die Registrierung des Nutzers und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Die Suche und Anzeige von auf Kredit-von-Privatpersonen eingestellten Kreditgesuchen ist ohne eine Registrierung möglich.
Der Nutzer ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Registrierung ist nur bei wahrheitsgemäßem und vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der eingegebenen Daten hat der Nutzer Kredit-von-Privatpersonen unverzüglich unter info@kredit-von-privatpersonen.com zu informieren
Bei der Registrierung legt der Nutzer eine E-Mail-Adresse als login und ein Paßwort für den Zugang zum geschützten Nutzerbereich auf Kredit-von-Privatpersonen fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt).
Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, daß seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Kredit-von-Privatpersonen umgehend mitzuteilen. Kredit-von-Privatpersonen übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Kredit-von-Privatpersonen wird Sie nie nach Ihrem Paßwort fragen, geben Sie daher das Paßwort an Dritte nicht heraus.
Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular und der Angabe der Daten für die Annonce durch einen Klick auf den Button ‚jetzt kostenpflichtig bestellen‘ gibt der Nutzer gegenüber Kredit-von-Privatpersonen ein verbindliches Angebot für den Abschluß eines Nutzungsvertrages über die kostenpflichtige Veröffentlichung eines Kreditgesuches auf Kredit-von-Privatpersonen ab.
Kredit-von-Privatpersonen behält sich vor, das Vertragsangebot des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Kredit-von-Privatpersonen nimmt das Angebot des Nutzers an, indem Kredit-von-Privatpersonen eine Bestätigungs-E-Mail an den Nutzer an dessen bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versendet.
Mit Absendung dieser Bestätigungs-E-Mail kommt der Nutzungsvertrag über die kostenpflichtige Veröffentlichung des Kreditgesuches auf Kredit-von-Privatpersonen zwischen Kredit-von-Privatpersonen und dem Nutzer zustande.
Die Annonce des Nutzers wird nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages unmittelbar online gestellt. Die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme durch Interessenten wird jedoch erst nach Bezahlung der Veröffentlichungskosten an Kredit-von-Privatpersonen veröffentlicht.
Nach der Bezahlung der Veröffentlichungskosten wird dem Nutzer ein paßwortgeschützter Nutzerbereich zur Verfügung gestellt, in dem der Nutzer die Möglichkeit hat, aufgegebene Anzeigen anzusehen, zu löschen und das Login-Paßwort zu ändern. Nach dem Absenden des Auftrags zur Veröffentlichung einer Annonce besteht jedoch keine Möglichkeit mehr, den Inhalt einer Annonce zu verändern.
Der Vertragstext und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Im Nutzerbereich sind die Vertragstexte nur zeitlich befristet zugänglich, der Nutzer hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 3 LeistungsumfangLeistungsgegenstand ist ausschließlich die Veröffentlichung der vom Nutzer aufgegebenen Annoncen auf dem Kleinanzeigenportal unter der Domain kredit-von-privatpersonen.com.
Annoncen können vom Nutzer ausschließlich online über das Formular auf Kredit-von-Privatpersonen aufgegeben werden.
Die Annoncen werden anonymisiert (ohne Nennung des Namens und der Straße/Hausnummer), jedoch unter Angabe der vom Nutzer mitgeteilten E-Mail-Adresse und des Ortes für die Kontaktaufnahme durch Interessenten veröffentlicht. Die Annoncen werden nach Land und Postleitzahl kategorisiert.
Kredit-von-Privatpersonen selbst vergibt keine Kredite, sondern stellt lediglich das Kleinanzeigenportal zur Verfügung. Kredit-von-Privatpersonen ist nicht als Kreditvermittler tätig, führt keine Verhandlungen mit Kreditanbietern und ist auch nicht vertraglich mit Kreditanbietern verbunden. Der Nachweis einer konkreten Gelegenheit zum Abschluß eines Kreditvertrages und das Zustandekommen eines Darlehensvertrages sind nicht Vertragsgegenstand. Kredit-von-Privatpersonen hat keine Kenntnis und keine Einflußmöglichkeit auf den zwischen Nutzern und möglichen Kreditgebern, Kreditvermittlern oder sonstigen Personen erfolgenden Informationsaustausch.
§ 4 KostenDie Preise für die Veröffentlichung einer Annonce richtet sich nach der jeweils aktuellen, auf Kredit-von-Privatpersonen abzurufenden Preisliste.
Die dort angegebenen Preise gelten jeweils für eine Annonce. Für jeden neue Annonce oder mehrere Annoncen entstehen die in der Preisliste angegebenen Veröffentlichungskosten erneut.
§ 5 Verbotene NutzungKredit-von-Privatpersonen darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.
Die Nutzung von Kredit-von-Privatpersonen in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von Kredit-von-Privatpersonen für andere Nutzer nachteilig beeinflußt, ist untersagt.
Die Nutzer sind dafür verantwortlich, daß die von ihnen eingestellten Inhalte und Links frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Kredit-von-Privatpersonen oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.
Es ist verboten, Annoncen oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf Kredit-von-Privatpersonen zu veröffentlichen:
- Annoncen oder sonstige Inhalte, welche gegen das Kreditwesengesetz verstoßen;
- Annoncen oder sonstige Inhalte, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Eigentums- oder Persönlichkeitsrecht;
- pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Inhalte;
- Diskriminierungen, Diffamierungen oder Beleidigungen;
- Schmähkritik, Rufschädigungen, Spekulationen oder Verleumdungen;
- Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien.
- Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art
- Private Daten von Nutzern (z.B. Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung)
- Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten
- Werbung, insbesondere Mehrwertdiensterufnummern
§ 6 Gewährleistung und HaftungKredit-von-Privatpersonen hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, Annoncen redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß Kredit-von-Privatpersonen auf Grund der Menge der Annoncen weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Annoncen auf Rechtsverletzungen zu überprüfen.
Für die Seriosität und die Richtigkeit der Angaben von Nutzern oder von Dritten an Nutzer gerichtete Anfragen übernimmt Kredit-von-Privatpersonen keine Haftung. Für die Rechtmäßigkeit der Annoncen trägt ausschließlich der jeweilige Nutzer die Verantwortung.
Die Haftung von Kredit-von-Privatpersonen, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Kredit-von-Privatpersonen für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Rechtsprechung versteht unter Kardinalpflichten solche Verpflichtungen, "deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf".
§ 7 Sperrung von MitgliedernIm Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen hat Kredit-von-Privatpersonen das Recht, den Zugang des Nutzers zu Kredit-von-Privatpersonen oder nur Teilen daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Eine Rückerstattung von Veröffentlichungskosten findet nicht statt.
Dem gesperrten Nutzer ist es untersagt, sich unter einem anderen Nutzerprofil erneut zu registrieren oder Kredit-von-Privatpersonen in sonstiger Weise zu nutzen.
Kredit-von-Privatpersonen behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen den Nutzer geltend zu machen.
§ 8 KündigungDas Vertragsverhältnis mit Kredit-von-Privatpersonen kann vom Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch die Deaktivieren-Funktion im paßwortgeschützten Nutzerbereich oder schriftlich durch Brief an Kredit-von-Privatpersonen ordentlich gekündigt werden.
Eine Kündigung per E-Mail ist zur Vermeidung einer Absenderfälschung nicht möglich. Mit der Kündigung werden der Nutzerbereich und sämtliche Annoncen des Nutzers gelöscht. Eine Rückerstattung von Veröffentlichungskosten findet nicht statt.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung seitens Kredit-von-Privatpersonen liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen § 2 oder § 5 dieser AGB verstößt.
Eine Rückerstattung von Veröffentlichungskosten findet bei einer Kündigung nicht statt.
§ 9 DatenbankrechtDie auf Kredit-von-Privatpersonen abrufbaren Annoncen stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von Kredit-von-Privatpersonen in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.
§ 10 SchlußbestimmungenDieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Gerichtsstand München.
Kredit-von-Privatpersonen behält sich jedoch das Recht vor, am allgemeinen Gerichtsstand des Mitglieds zu klagen.
§ 11 WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Markus Esser Financial Solutions Dieter-Hildebrandt-Straße 36 81737 München E-Mail: info@kredit-von-privatpersonen.com Fax.: 089 99964270 Tel.: 089 24886877mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.ENDE der Widerrufsbelehrung